Mo

13

Feb

2017

KiTa: Stadt und Land hätten sich längst auf berufstätige Eltern einstellen müssen

 

„Der Ruf nach einer weiteren Flexibilisierung der KiTa-Öffnungszeiten ist nicht neu. Gleiches gilt für die Forderung nach Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Umso unverständlicher ist es, dass eine dringend benötigte Reform des Kindergartengesetzes weiterhin auf sich warten lässt. Entgegen der Ankündigungen von Ministerin Christina Kampmann, bis Ende 2016 Eckpunkte für ein neues Gesetz vorzulegen, warten alle Beteiligten noch immer auf Ergebnisse aus dem Ministerium. Experten schätzen sogar, dass ein neuen Gesetz nicht vor dem Kindergartenjahr 2019/2020 in Kraft treten wird. Bis dahin wird sich der Trend der zurückgehenden KiTa-Öffnungszeiten sicherlich fortsetzen.

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Do

12

Jan

2017

"Lebensretter" Schwimmen hat Vorfahrt vor Religionsfreiheit

Zur heutigen Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in Straßburg über den Vorrang des Schwimmunterrichts vor der Religionsfreiheit erklärt der sportpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Björn Kerbein:

„Die heutige Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte ist eine wegweisende Entscheidung. Die lebensrettende und lebenserhaltende Funktion des Schwimmens, ob im Burkini oder Bikini, wird der Ausübung einer Religion vorgezogen. Gleichzeitig ist es ein positives Signal für den Volkssport Schwimmen.

Es freut mich, dass der Schwimmfähigkeit eines jeden Bürgers, insbesondere von Kindern, auf europäischer Ebene ein höherer Stellenwert beigemessen wird. Für dieses Signal wurde es höchste Zeit. In NRW können mittlerweile fast 50% der Kinder nach Beendigung der Grundschulzeit nicht sicher schwimmen. Ein Umdenken ist unumgänglich, denn sicheres Schwimmen rettet Leben.

Fr

09

Dez

2016

Nicht einfach nur zurück zu Studiengebühren

"Entgegen der vereinfachten Darstellung, die FDP wolle die Gebührenfreiheit des Studium schnellstmöglich abschaffen, wollen die Freien Demokraten den Hochschulen nur die Möglichkeit schaffen, Studienbeiträge einzuführen. Dabei muss die Möglichkeit gegeben sein, die Beiträge erst nach einem erfolgreichen Eintritt in den Arbeitsmarkt und einkommensabhängig zu zahlen. Die Beiträge dürfen dabei einen Betrag von 500€ je Semester nicht überschreiten. Erhobene Beträge müssen zudem zwingend zur Verbesserung der Studiensituation oder der Lehre eingesetzt werden und die Studierenden müssen ein Mitspracherecht bei der Mittelverwendung haben. Aufgrund der statischen Kompensationsmittel des Landes müssen die nordrheinwestfälischen Hochschulen trotz eines Anstiegs der Studentenzahlen um rund 140.000 seit 2010 mit den gleichen Mittel auskommen. Dies geht zwangsläufig zu Lasten der Qualität und damit zu Lasten der Studenten.

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Di

08

Nov

2016

Gastro-Ampel wenig aussagekräftig

Die Sachverständigenanhörung im Landtag hat gezeigt, dass das Gesetz auf rechtlich wackeligen Beinen steht. Großzügige Schlupflöcher schaden vor allem den ehrlichen und verantwortungsbewussten Unternehmern. Das Beurteilungssystem bewertet die Dokumentation höher als die eigentliche Hygiene und sagt damit wenig über die tatsächlichen Hygienezustände aus.

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Mi

07

Sep

2016

Chancen einer Olympiabewerbung prüfen

Die FDP-Landtagsfraktion hat eine Initiative auf den Weg gebracht, um die Chancen und Voraussetzungen in Nordrhein-Westfalen für eine Bewerbung um Olympische Sommerspiele auszuloten. Eine Bewerbung einer Städteregion ‚Rhein-Ruhr Olympic City‘ für olympische Sommerspiele wäre für die Sportlerinnen und Sportler eine große Chance und ein Impuls für das Land NRW. Viele positive Reaktionen aus Politik und Gesellschaft zeigen, dass die olympische Idee nach wie vor begeistert.

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Di

06

Sep

2016

Initiative: Erfolg des Schulschwimmens sicherstellen

Schwimmen ist nicht nur eine nette Freizeitbeschäftigung. Schwimmen zu können kann im Ernstfall Leben retten - nicht nur das eigene. Schwimmunterricht ist daher zu Recht Bestandteil des Lehrplans in unseren Grundschulen. Umso erschreckender, dass die Schwimmfähigkeit der Kinder seit Jahren zurückgeht. Um dieser Entwicklung entgegenzutreten, hat die FDP-Landtagsfraktion daher dieses wichtige Thema in die politische Debatte eingebracht. Auf unsere Initiative hin wurde Anfang des Jahres eine Anhörung zu den Gründen für diese Entwicklung durchgeführt. Die Ergebnisse und Aussagen der Experten haben unsere Grundannahmen bestätigt und sind Grundlage eines weitergehenden und umfassenden Antrags.

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Mo

01

Aug

2016

Idee einer Olypiabewerbung diskutieren

Der Sportmanager Michael Mronz hat in einem Interview eine Olympia-Bewerbung der Region Rhein-Ruhr angeregt. Eine Olympia-Bewerbung wäre für das Sportland Nordrhein-Westfalen ein tolles Signal. Wie die Welt ab dieser Woche nach Rio schaut, könnte das begeisterte Publikum mit Köln, Düsseldorf oder Essen jubeln. Diese internationale Aufmerksamkeit und Möglichkeit, sich als guter Gastgeber für internationale Sportlerinnen und Sportler zu präsentieren, würde ich mir für unser Land wünschen.

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Do

07

Jul

2016

Mietpreisbremse ist wirkungslos

An diesem Freitag (8. Juli 2016) wird im Landtag Nordrhein-Westfalen eine Initiative der FDP zur Abschaffung der Mietpreisbremse beraten. Der FDP-Landtagsabgeordneter Dr. Björn Kerbein ist überzeugt: „Nur eine Vergrößerung des Wohnraumangebotes hilft den Menschen, preiswerten Wohnraum anmieten zu können. Die Mietpreisbremse hingegen ist wirkungslos und würgt dringend benötigte Investitionen in den Wohnungsbau ab.“

 

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Do

09

Jun

2016

Ist eSport eine Sportart?

eSport soll von der Politik als Sport anerkannt werden, zumindest, wenn es nach dem Willen der Piraten geht. Für die Piraten ist dies offenbar so selbtverständlich, dass auf eine fundierte Beratung im Fachausschuss verzichtet und der Antrag direkt im Plenum zur Abstimmung gestellt wurde. Wir als FDP-Landtagsfraktion konnten dem Antrag nicht zustimmen. Die Gründe hierfür sind vielfältig.

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Do

04

Feb

2016

Vergabe von Sportwettenkonzessionen unvereinbar mit europäischem Recht

Bereits im November des vergangenen Jahres habe ich hier im nordrhein-westfälischen Landtag mit einem Antrag (Drucksache 16/10294) auf den Handlungsbedarf im Bereich der Sportwetten hingewiesen. Die Regelungen des Glücksspielstaatsvertrags im Bereich von Glücksspiel und Sportwetten sind nicht europarechtskonform, wie der EuGH in in dem Vorabentscheidungsverfahren in der Rechtssache Ince (C-336/14) heute bestätigt hat. Demnach entsprechen die deutschen Regelungen nicht den europarechtlichen Anforderungen an Transparenz und Diskriminierungsfreiheit.

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Fr

15

Jan

2016

Generalverdacht gegenüber männlichen Flüchtlingen nicht akzeptabel

Bei allem Verständnis für das berechtigte Sicherheitsbedürfnis von Gästen und Mitarbeiterinnen des städtischen Hallenbades in Bornheim ist die Entscheidung der Stadt Bornheim und ihres Sozialdezernenten Markus Schnapka, allen männlichen Flüchtlingen den Zutritt zum Schwimmbad zu verwehren, überzogen. Es ist nicht akzeptabel, Flüchtlinge unter einen Generalverdacht zu stellen. Selbstverständlich müssen Personen, die Gäste und Mitarbeiterinnen des Hallenbads wiederholt belästigen, des Platzes verwiesen werden dürfen. Hausverbote dürfen aber nur im konkreten Fall gegen Einzelpersonen ausgesprochen werden, ohne Ansehen der Herkunft oder des Aufenthaltsstatus. Die Stadt Bornheim muss das generelle Hausverbot für alle männlichen Flüchtlinge umgehend zurücknehmen.

Mi

16

Dez

2015

Schwimmfähigkeit unserer Grundschulkinder besorgniserregend

Rund 1/3 unserer Kinder können am Ende der Grundschulzeit nicht schwimmen. Je nach Umfrage schwanken die Zahlen zwischen sogar 15 und 50 Prozent. Im Lehrplan für die Grundschulen ist allerdings festgeschrieben, dass alle Kinder am Ende der Grundschulzeit "Schwimmen können sollen". Dieser Zustand ist meines Erachtens unhaltbar. Genauso unhaltbar ist es auch, dass die Landesregierung noch nicht einmal belastbare Zahlen über die Schwimmfähigkeit unserer Kinder vorlegen kann.

 

Ich halte es aber für unabdingbar zu wissen, wie viele Kinder am Ende der Grundschulzeit in Nordrhein-Westfalen tatsächlich schwimmen können. Nur so können wir Fehler im Unterricht erkennen und nachhaltig beheben. Wenn der Staat eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe an sich zieht, dann ist er meiner Meinung nach in der Pflicht diese auch konsequent umzusetzen.

 

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Do

03

Dez

2015

Sportwetten endlich verfassungskonform gestalten

Der Glücksspielstaatsvertrag der 16 Bundesländer steht vor dem Aus. Nachdem EU-Kommission und mehrere deutsche Gerichte Änderungen angemahnt haben, muss er durch eine verfassungs- und europarechtskonforme Glücksspiel-regulierung ersetzt werden. Auf meine Initiative hin hat der Landtag über eine zügige Reform des Glücksspie-lstaatsvertrags debattiert. Notwendig ist nach meiner Auffassung eine markt-wirtschaftliche Neuregelung, die Wett- bewerb erlaubt, die fiskalischen Interessen praxistauglich umsetzt und dadurch die Finanzierung des Sports nachhaltig verbessert.

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Mo

30

Nov

2015

Hamburgs Nein ist ein Signal an die Politik

Das Ergebnis des Hamburger Bürgerentscheids ist enttäuschend. Olympische Spiele in Deutschland hätten dem gesamten Sport, auch bei uns in Nordrhein-Westfalen, Rückenwind geben können. Die Entscheidung der Hamburgerinnen und Hamburger müssen wir akzeptieren. Vielmehr sehe ich darin ein Signal für die Politik. Zum einen müssen wir in Deutschland ein Klima schaffen, in dem die Bürgerinnen und Bürger bereit sind, mutig auch ambitionierte Großprojekte mitzutragen. Konservierende Ängstlichkeit darf nicht zu unserem Markenzeichen werden. Zum anderen müssen wir die Menschen noch mehr vom Wert des Sports für die Gesellschaft und der Aktualität der olympischen Idee überzeugen. Die Skandale der letzten Monate haben die Entscheidung der Menschen sicherlich beeinflusst. Hier brauchen wir eine konsequente Aufklärung, damit es in Zukunft auch wieder mit Olympia klappen kann.

Do

19

Nov

2015

RUSADA-Suspendierung durch WADA richtig

Die Suspendierung der russischen Anti-Doping-Agentur ist nach dem Ausschluss des russischen Leichtathletik-verbandes durch die IAAF ein weiterer Schritt in die richtige Richtung. Systematisches Doping darf der Sport nicht tolerieren. Eine sportinterne Aufklärung und Sanktionierung stärkt die Autonomie und die Glaubwürdigkeit des Sports. Russland muss als Ausrichter der Fußballweltmeisterschaft 2018 ein Zeichen setzen und schnellstmöglich alle Bedingungen der WADA erfüllen.

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Fr

13

Nov

2015

Anti-Doping-Gesetz: Strafrecht nicht das geeignete Mittel

Foto: Henryart aus der deutschsprachigen Wikipedia
Foto: Henryart aus der deutschsprachigen Wikipedia

Doping schädigt das Ansehen des Sports und schmälert die ehrlichen Erfolge. Ein konsequentes Vorgehen gegen Dopingsünder und systematisches Doping ist zwingend erforderlich. Das Strafrecht ist jedoch nicht das passende Mittel, da es nur bedingt dazu geeignet ist, gesellschaftliche Prozesse zu steuern. Fairness und Chancengleichheit bei sportlichen Wettbewerben und die Aufrechterhaltung der Integrität des Sports sind keine strafrechtlich zu schützenden Rechtsgüter.

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Fr

06

Nov

2015

Flüchtlingskrise nur gemeinsam zu lösen

Die Unterbringung von Flüchtlingen in Sporthallen ist auf Dauer für die Vereine nicht tragbar und auch für die Flüchtlinge keine langfristig akzeptable Lösung. Frei nach dem Motto: Not kennt kein Gebot, müssen wir uns aber auch immer die Alternativen und die aktuelle Situation vor Augen führen. Allen Beteiligten muss klar sein, dass die Belegung von Sporthallen durch Flüchtlinge immer aus der Not heraus geboren ist. Gleichwohl sind eine frühzeitige Information und eine enge Abstimmung mit dem organisierten Sport zwingend erforderlich.

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Do

05

Nov

2015

Landtag unterstützt Hamburg bei Olympiabewerbung

Mit dem gestern verabschiedeten Antrag schickt Nordrhein-Westfalen ein starkes Signal der Unterstützung nach Hamburg. Die Bewerbung um die Ausrichtung der Olympischen und Paralympischen Spiele im Jahr 2024 bietet Hamburg und ganz Deutschland die Chance, wieder einmal zu beweisen, dass es ein großartiger Gastgeber für internationale sportliche Großveranstaltungen ist.

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Di

03

Nov

2015

Positionspapier #FreiheitBewegt verabschiedet

Sport ist für unsere Gesellschaft von herausragender Bedeutung: Ehrenamtlich oder hauptamtlich, gemeinsam im Team oder individuell. Wir Freien Demokraten im Landtag NRW wollen den Sport und die Sportlerinnen und Sportler weiter unterstützen.

 

Dazu haben wir heute einen Entwurf für ein Positionspapier zu Sportpolitik verabschiedet, das ich gerne mit Ihnen diskutieren möchte. Unser Diskussionspapier mit dem Titel "Starke Persönlichkeiten für das Sportland NRW - #FreiheitBewegt" finden Sie hier.

 

Ihre Anregungen dazu nehme ich gerne auf. Schreiben Sie mir eine E-Mail mit dem Betreff #FreiheitBewegt oder rufen Sie mich an.

Mi

28

Okt

2015

SPD und Grüne lassen Vereine im Unklaren

Sportvereine in Nordrhein-Westfalen müssen weiter mit unsicherer Rechtslage beim Mindestlohn leben. Wann und wo das Mindestlohngesetz im ehrenamtlichen Umfeld zur Anwendung kommt, ist weiterhin nicht eindeutig geklärt und führt zu einem enormen Prüf- und Dokumentationsaufwand für die vielen ehrenamtlichen Vorstände in den Vereinen. Der zusätzliche Aufwand und mögliche rechtliche Folgen stellen eine erste Gefahr für das Ehrenamt dar.

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Mo

26

Okt

2015

Flüchtlinge und Vereine nicht gegeneinander ausspielen

Die Zahl der Flüchtlinge, die täglich nach Nordrhein-Westfalen kommen, steigt stark und nachhaltig. Diese Entwicklung ist der Landesregierung seit Monaten bekannt und es ist klar, wie dringend angemessene Möglichkeiten zur Unterbringung der Flüchtlinge geschaffen werden müssen. Trotzdem ist es immer noch gang und gäbe, dass Kommunen mit nur wenigen Stunden Vorlauf Flüchtlinge zugewiesen werden. Häufig werden dann kurzerhand Sporthallen zu Notunterkünften umfunktioniert.

Was in den Sommerferien nach einer sinnvollen Lösung aussieht, entpuppt sich jetzt jedoch als echtes Problem. Die dauerhafte Unterbringung von Flüchtlingen in Sporthallen stellt keine zufriedenstellende Lösung dar. Nicht für die Flüchtlinge und auch nicht für die Sportvereine und Schulen.

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Mi

26

Aug

2015

OB Clausen beweist Unkenntnis der Situation

Pit Clausen beweist mit seiner Kritik am Vorgehen der Erstaufnahmeeinrichtung Dortmund seine erschreckende Unkenntnis der Situation und der Organisation der Flüchtlingsaufnahme. Aktuell kommen rund 80 Prozent aller Flüchtlinge in Nordrhein-Westfalen in Dortmund an, dabei ist die Einrichtung nur für 350 Flüchtlinge ausgelegt. Die Einrichtung ist durchgehend doppelt belegt und kann zurzeit nur noch als Durchlauf für die Hilfesuchenden funktionieren.

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Fr

26

Jun

2015

Bundesjugendspiele erhalten!

Ein Kind kommt weinend nach Hause, eine Mutter zückt erbost ihr Smartphone und innerhalb von Sekunden entsteht eine Diskussion um die Zukunft der Bundesjugendwettspiele. Bei allem Verständnis für die Mutter, die Bundesjugendwettspiele sind eine hervorragende Einrichtung! Kinder messen sich im fairen Wettbewerb. Zum sozialen und informellen Lernen gehört allerdings auch, angemessen mit Niederlagen umzugehen. Diese Selbsterfahrung gehört zur Persönlichkeitsbildung einfach dazu. Jeder Mensch hat Stärken und Schwächen, diesen bereits frühzeitig aus dem Weg zu gehen, macht den Einzelnen sicherlich nicht stärker. Ich erkenne keine Demütigung darin, dass die Gewinner eine besondere Urkunde erhalten. Dann müssten wir auch alle Malwettbewerbe sowie tolle Leseprojekte wie z.B. Antolin abschaffen. Diesen Tag im Zeichen des Sports finde ich sinnvoll und auf keinen Fall schädlich für die Entwicklung unserer Kinder.